Am Donnerstag warnte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock vor einer möglichen „kompletten Destabilisierung“ des Libanon aufgrund des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah, was schwerwiegende Folgen für den gesamten Nahen Osten nach sich ziehen könnte. Bei ihrer Ankunft in Beirut betonte sie, dass eine vollständige Destabilisierung des Libanon katastrophale Folgen für die religiös vielfältigste Gesellschaft im Nahen Osten hätte und auch die Stabilität der gesamten Region gefährden würde. Baerbock äußerte sich besorgt über die zunehmenden Spannungen und die anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen, die die fragile Lage im Libanon weiter verschärfen.
In den letzten Wochen habe Israel erfolgreich Maßnahmen ergriffen, um die Hisbollah weiter zu schwächen, was zu einer Reihe israelischer Luftangriffe auf Ziele in Beirut sowie zu einer Bodenoffensive im Süden des Libanon geführt habe. Baerbock betonte die dringende Notwendigkeit, gemeinsam mit Partnern aus den USA, Europa und der arabischen Welt nach einer diplomatischen Lösung zu suchen, die die legitimen Sicherheitsinteressen sowohl Israels als auch des Libanon berücksichtigt. Dabei sollte das Augenmerk auf der UN-Sicherheitsratsresolution 1701 liegen, die den Rückzug der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz aus dem Süden des Libanon fordert, um die Sicherheit der Bewohner Nordisraels zu gewährleisten.
Die humanitäre Situation im Libanon verschlechtert sich zunehmend, was Baerbock ebenfalls hervorhob. Viele Menschen leiden unter den Auswirkungen des anhaltenden Konflikts, und die internationale Gemeinschaft steht vor der Herausforderung, angemessene humanitäre Hilfe zu leisten. Die Außenministerin kritisierte zudem, wie Terroristen rücksichtslos hinter Zivilisten Schutz suchen und weiterhin Raketen auf Israel abfeuern. Sie forderte Israel auf, das internationale humanitäre Recht zu respektieren und unschuldige Zivilisten zu schützen.
Ein weiterer zentraler Punkt ihrer Ansprache war die Notwendigkeit, die Sicherheit der UN-Friedenskräfte im Libanon (UNIFIL) zu gewährleisten, insbesondere nach mehreren Angriffen auf diese Truppen, die in den letzten Wochen israelführenden Kräften zugeschrieben wurden. Baerbock wies darauf hin, dass jeder gezielte Angriff auf UN-Friedenskräfte als ein Verstoß gegen das internationale humanitäre Recht anzusehen sei. Es ist entscheidend, dass die UNIFIL-Truppen in der Lage sind, ihre Mission sicher und ohne Bedrohung auszuführen.
Die Annahme, dass die Stabilität des Libanon leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden könnte, hat weitreichende Konsequenzen für die gesamte Region. Baerbock appellierte an alle beteiligten Akteure, Verantwortungsbewusstsein zu zeigen und gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, die einen erneuten Ausbruch größerer Konflikte verhindern könnte. Diese Bemühungen erforderten einen integrierten Ansatz, der diplomatische Maßnahmen, humanitäre Hilfe und die Wahrung der Menschenrechte umfasst.
Zusammenfassend unterstrich die deutsche Außenministerin die Wichtigkeit einer kollektiven internationalen Anstrengung, um die Spannungen im Libanon und im gesamten Nahen Osten abzubauen. Die Situation erfordert einen klaren Aufruf zur Deeskalation und zur Achtung humanitärer Prinzipien, um sowohl den Libanesen als auch den Bürgern Israels ein Leben in Frieden und Sicherheit zu ermöglichen. Baerbock schloss ihre Erklärungen mit dem Aufruf, die regionalen und internationalen Beziehungen zu stärken, um eine nachhaltige Stabilität in der Region zu fördern.