Entwicklungsministerin Svenja Schulze besuchte am Donnerstag die Ukraine, um Berlins Bemühungen zur Unterstützung der Zivilbevölkerung in den bevorstehenden kalten Monaten zu präsentieren. Bei ihrer Ankunft in der Hauptstadt Kiew erklärte die Ministerin: “Ich bin nach Ukraine gereist, um unser Winterpaket zu übergeben.” Schulze wies darauf hin, dass Russlands Ziel in den mehr als 1000 Tagen Krieg darin bestanden habe, die Energieversorgung zu stören, um die Menschen in Kälte und Dunkelheit zu lassen. Um dem entgegenzuwirken, habe Deutschland zusätzliche Mittel mobilisiert, um den Wiederaufbau der Energieversorgung zu unterstützen. Schulze gab die Höhe der Winterhilfen mit 90 Millionen Euro (94,5 Millionen Dollar) an, die ausreichen, um 2,6 Millionen Menschen mit Strom und Wärme zu versorgen. Während ihres Besuchs plant sie Gespräche mit Vertretern der ukrainischen Regierung und der Zivilgesellschaft.
Das zweite Mal in diesem Jahr und das vierte Mal seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 reiste Schulze nach Kiew. Ein zentraler Bestandteil ihres Programms war der Besuch einer Umspannstation im Norden der Ukraine, die von dem staatlichen Übertragungsnetzbetreiber Ukrenergo betrieben wird. Diese Einrichtung wurde mehrfach Ziel russischer Angriffe, aber die Behörden haben mit Hilfe aus dem Ausland Schutzstrukturen errichtet, um sich gegen Drohnen- und Raketenangriffe zu verteidigen. Der Geschäftsführer von Ukrenergo, Oleksiy Brecht, betonte während der Besichtigung das positive Resultat des Wiederaufbaus: „Ich kann Ihnen versichern, dass der Wiederaufbau zerstörter Einrichtungen sinnvoll ist und jeder Euro so effektiv wie möglich eingesetzt wird.“
Schulze übergab vor Ort formell eines von sieben mobilen Blockheizkraftwerken, die für die südukrainische Region Mykolaiv gekauft wurden. „Mit einer solchen mobilen Anlage können wir sehr schnell zu Orten gelangen, wo Zerstörungen vorliegen und sicherstellen, dass die Menschen wieder mit Wärme und Elektrizität versorgt werden“, sagte die Ministerin. Es handelt sich um eine mobile Anlage mit einer Leistung von 600 Kilowatt, die per Lkw transportiert wird und mit Gas betrieben wird. Diese Initiative der Ministerin symbolisiert den deutschen Einsatz zur Unterstützung der Ukraine in einer Zeit enormen Bedarfs.
Ein weiterer Schwerpunkt von Schulzes Besuch ist das Engagement Deutschlands in der Ukraine, nicht nur im Bereich der Energieversorgung, sondern auch zur Stärkung der Infrastruktur. Die Ministerin betonte die Bedeutung internationaler Unterstützung und dass die bereitgestellten Mittel kurzfristig in entscheidende Projekte investiert werden sollten. Dies ist besonders wichtig, da die Zivilbevölkerung unter den Auswirkungen des Krieges leidet, und jede Art von Hilfe, sei es materiell oder finanziell, von großer Bedeutung ist.
Darüber hinaus plant Schulze, die durch den Wiederaufbau von Infrastruktur und das Bereitstellen von Energieversorgung entstehenden positiven Effekte weiter zu fördern. Die Investitionen sollen nicht nur den unmittelbaren Bedarf decken, sondern auch langfristig zur Stabilisierung des Landes beitragen. Dies zeigt sich beispielsweise in der Zusammenarbeit mit lokalen Behörden und Organisationen, um sicherzustellen, dass die Hilfe auch tatsächlich dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht wird. Schulze möchte durch ihre Gespräche mit ukrainischen Ministerien und zivilgesellschaftlichen Organisationen die Effizienz und Transparenz der Hilfemaßnahmen weiter verbessern.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Schulzes Besuch in der Ukraine ein wichtiges Signal der Solidarität und Unterstützung von Deutschland für die von Krieg betroffene Zivilbevölkerung ist. Während der kalten Jahreszeit wird die Herausforderung, die Energieversorgung aufrechtzuerhalten, besonders groß, und die bereitgestellten 90 Millionen Euro als Winterhilfe sind ein entscheidender Schritt, um die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern. Die erhöhte Anstrengung zur Wiederherstellung der Energieinfrastruktur und die Bereitstellung von mobilen Heizkraftwerken sind direkte Antworten auf die verheerenden Auswirkungen des Krieges, und der Besuch der Ministerin unterstreicht das anhaltende Engagement Deutschlands für die Ukraine.